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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Die Lizenzgeberin produziert und vertreibt urheberrechtlich geschützte Patienten-Aufklärungsfilme, die vom Lizenznehmer über internetfähige Fernseher, Computer und andere Geräte während einer bestimmten Dauer entgeltlich bezogen und von diesem im Rahmen von ärztlichen Aufklärungsgesprächen unterstützend gezeigt werden können.

1. Definitionen

1.1. «Kunde» bezeichnet den/die Lizenznehmer/in, «doctorclip ag» bezeichnet die Lizenzgeberin in Person der doctorclip ag mit Sitz im Geissacher 6 in 8126 Zumikon.

1.2. «Clip» bezeichnet das Lizenzobjekt in Gestalt von audiovisuellen Patientenaufklärungsmedien.

2. Geltung

2.1. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für jede Gewährung von Rechten an Lizenzobjekten durch die doctorclip ag.

2.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur dann, wenn sie von doctorclip ag unterschriftlich akzeptiert worden sind. Sie werden jedenfalls nicht Vertragsinhalt, wenn sie der Kunde im Zuge der Anbahnung oder Abwicklung des Vertrags an die doctorclip ag übermittelt.

3. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt mit Abschluss des nachstehend unter «Bezug» beschriebenen Bestellvorgangs zustande. Der Kunde erklärt, bei Abschluss des Vertrags mit der doctorclip ag, in Ausübung seiner beruflich selbständigen, ärztlichen Tätigkeit zu handeln.

4. Rechte des Kunden

4.1. Die doctorclip ag gewährt dem Kunden das befristete und ausschliessliche Recht, den oder die durch Bestellung definierten Clips nach Massgabe der nachstehend definierten Bedingungen zu nutzen («vertragsgemässe Nutzung»).

4.2. Die vertragsgemässe Nutzung erlaubt dem Kunden, ausgewählte Clips (s. «Auswahl der Clips») während einer bestimmten Dauer (s. «Dauer») von der doctorclip ag zu beziehen (s. «Bezug») und als Teil von Beratungsgesprächen seinen Patienten bzw. dem von ihm angestellten Personal vorzuführen. Die Anzahl der Vorführungen innerhalb der bestimmten Dauer ist nicht beschränkt. Nicht gestattet ist die gleichzeitige Vorführung der Clips auf mehreren Endgeräten des Kunden. Der Kunde darf den/die Clips in den temporären Arbeitsspeicher der zum Bezug verwenden Geräte laden. Mit Ausnahme dieses Nutzungsrechts erwirbt der Kunde keinerlei Rechte an den Clips. Nicht gestattet ist insbesondere ein Speichern von Clips ausserhalb des temporären Arbeitsspeichers, jegliches Kopieren, Archivieren, Vervielfältigen, Verbreiten, Bearbeiten, Modifizieren und Publizieren. Nicht gestattet ist, die Clips Dritten zugänglich zu machen (ausgenommen Patienten und Angestellte des Kunden) oder zum Gegenstand von Unterlizenzen zu machen, aus den Clips abgeleitete Werke zu kreieren, diese zum Verkauf anzubieten oder in einem anderen Rahmen als in Beratungsgesprächen zwischen Arzt und Patient zu nutzen.

5. Pflichten des Kunden

5.1. Für sämtliche ihm nach Massgabe dieses Vertrages an den Clips gewährten Rechte verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung der bei Abschluss des Vertrags vereinbarten Lizenzgebühr. Die doctorclip ag orientiert über die Lizenzgebühren auf der Domain www.doctorclip.ch und behält sich Preisanpassungen ohne vorgängige Mitteilung an den Kunden vor.

5.2. Der Kunde erklärt sich mit der Leistung der vereinbarten Lizenzgebühr ausschliesslich über Kreditkarte einverstanden.

5.3. Der Kunde verpflichtet sich, doctorclip ag vor Erwerb der Nutzungsrechte (s. «Bezug») die Angaben einer auf ihn bzw. auf den Namen einer von ihm geleiteten Gesellschaft lautenden Kreditkarte zu übermitteln. Der Kunde ermächtigt die doctorclip ag, die vereinbarte Lizenzgebühr unmittelbar nach Erwerb des Nutzungsrechts der angegebenen Kreditkarte zu belasten. Der Kunde verpflichtet sich, nach Ablauf der Gültigkeit eine neue, gültige Karte zu erfassen. Die doctorclip ag prüft die Gültigkeit der hinterlegten Karte 10 Tage vor Ablauf der vereinbarten Nutzungsdauer und orientiert den Kunden per E-Mail über einen allfälligen Verfall.

5.4. Der Kunde verpflichtet sich, jeglichen Kopierschutz in den Dateien und Systemen der doctorclip ag nicht zu umgehen, zu entfernen, zu ändern, zu deaktivieren oder in irgend einer Form zu verhindern, keine Roboter, Spider, Web-Scraping oder andere automatisierte Vorgänge verwenden, um auf die Inhalte der Domain oder System der doctorclip ag zuzugreifen, keine Software oder anderen Prozesse, die über die doctorclip ag zugänglich sind, zu dekompilieren, rückzuentwickeln oder zu zerlegen, keine Codes einzufügen oder die Anwendungen der doctorclip ag anderweitig zu manipulieren, kein Data-Mining zu verwenden, keine Daten zu sammeln oder andere Extraktionsverfahren anzuwenden und keine Inhalte, die der Störung, Aufhebung oder Einschränkung der Funktion von Telekommunikationsgeräten in Verbindung mit den Programmen der doctorclip ag dienen, auf dem eigenen Gerät zu betreiben oder hochzuladen.

5.5. Der Kunde ist verpflichtet, seine Kontaktinformationen vollständig und wahrheitsgemäss anzugeben. Der Kunde hat für sein Benutzerkonto ein Passwort zu wählen, das nicht leicht erraten werden kann und nicht aus Wörtern oder einer Kombination von Wörtern besteht, die in Wörterbüchern zu finden sind. Der Kunde hält sein Passwort geheim. Die Weitergabe des Passworts an Dritte ist untersagt. Der Kunde haftet für alle Käufe und Schäden, welche Dritte mit seinem Benutzernamen und Passwort getätigt bzw. verursacht haben.

6. Bezug

6.1. Die doctorclip ag vertreibt die Clips über die Domain www.doctorclip.ch. Durch Anklicken des «Vorschau-» oder des «Abonnieren»-Buttons auf genannter Domain wird der Kunde aufgefordert, seine Kontaktdaten anzugeben, inklusive der Kreditkartenangaben. Der «Vorschau»-Button ermöglicht dem Kunden, den Clip einmalig (1x) abzuspielen. Der Kunde wird hernach aufgefordert, seinen Willen zum Erwerb des Rechts auf vertragsgemässe Nutzung des ausgewählten Clips und seine Zustimmung zu vorliegenden Geschäftsbedingungen zu bestätigen. Dies kann durch Anklicken des «Abonnieren»-Buttons geschehen. Der Kunde erhält hernach per E-Mail einen Online-Zugang zu seinem Benutzerkonto sowie eine Bestätigung des erworbenen Nutzungsrechts.

6.2. Die Ausübung des Nutzungsrechts an den ausgewählten Clips erfolgt ausschliesslich über das Benutzerkonto des Kunden auf dem Weg des sog. Realtime-Streaming, d.h. durch kontinuierliche Übertragung komprimierter Video- und Audiodateien in Form eines Datenstroms vom Server der doctorclip ag über das Internet im Store-and-Forward-Verfahren auf das zum Empfang vom Kunden bestimmte Gerät. Der Zugang zum Benutzerkonto und der Transfer der Video- und Audiodateien bedingt einen Internetzugang des Kunden mit einer Downloadgeschwindigkeit von mind. 5.0 Mbit/s. Der Kunde trägt die Kosten seines Internetzugangs und sämtliche Kosten im Zusammenhang mit dessen Nutzung selber.

6.3. Die doctorclip ag stellt die Clips in Dateiformaten zur Verfügung, die zur Wiedergabe mittels Standardsoftware geeignet sind und auf Rechnern mit Windows-, Apple- oder Android installiert werden können. Es ist Sache des Kunden, die zum Streaming der Clips benötigte Hard- und Software auf eigene Kosten bereit zu stellen.

7. Auswahl der Clips

Der Kunde bezeichnet die zum Bezug gewünschten Clips auf der Domain www.doctorclip.ch einzeln und bestätigt die getroffene Auswahl.

8. Dauer / Kündigung

8.1. In Bezug auf die bestätigte Auswahl (s. «Auswahl der Clips») erwirbt der Kunde das Recht zur vertragsgemässen Nutzung während sechs (6) aufeinander folgenden Monaten. Diese Dauer kann nicht unterschritten werden. Der Lizenzvertrag verlängert sich hernach stillschweigend um jeweils einen (1) weiteren Monat, es sei denn, der Kunde erkläre gegenüber der doctorclip ag sieben (7) Kalendertage vor Ablauf der jeweiligen Vertragsdauer die Kündigung. Zur Berechnung der nach Monaten bestimmten Dauer wird auf denjenigen Tag des letzten Monats abgestellt, der durch seine Zahl dem Tag des die Dauer auslösenden Ereignisses entspricht oder, wenn dieser Tag im letzten Monat fehlt, auf den letzten Tag dieses Monats.

8.2. Die Kündigung durch den Kunden erfolgt ausschliesslich durch Benützung der entsprechenden webbasierten Funktion, die dem Kunden über dessen Benutzerkonto zugänglich ist (Kündigung abonnierter Videos). Die genannte Funktion versendet hernach eine automatisch generierte Mitteilung an doctorclip ag. Die Kündigungsfrist ist eingehalten, wenn diese Mitteilung vor Beginn der siebentägigen Kündigungsfrist bei der doctorclip ag eingeht.

8.3. Jede Partei ist berechtigt, diesen Vertrag aus wichtigem Grund jederzeit und fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die doctorclip ag eine wesentliche Vertragsverletzung begeht und diese Verletzung trotz schriftlicher Mahnung nicht innerhalb von zehn Kalendertagen behebt. Ein wichtiger Grund liegt sodann in jeder nicht vertragsgemässen Nutzung eines Clips durch den Kunden und in jeder fahrlässig oder absichtlich, selber oder durch Hilfspersonen begangenen Verletzung der Pflichten des Kunden gemäss vorstehender Beschreibung; in diesem Fall trifft die doctorclip ag keine Rügepflicht.

9. Aufklärungspflicht des Kunden gegenüber dem Patienten

9.1. Die Clips dienen der Unterstützung des in jedem Fall vom Kunden oder seinen Hilfspersonen mit dem Patienten zu führenden individuellen Aufklärungsgesprächs und können dieses Gespräch nicht ersetzen. Auch bei Verwendung der Clips verbleibt somit die Verantwortung für eine vollständige und zutreffende Patientenaufklärung beim Kunden. Inhalt und Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht verändern sich laufend, insbesondere weil die rechtlichen Anforderungen an die Aufklärungspflicht einem Wandel unterliegen und/oder neue wissenschaftliche Erkenntnisse eine erweiterte Aufklärung (etwa über neue bzw. neu erkannte Behandlungsrisiken und neue Behandlungsmethoden) erforderlich machen können.

9.2. Der Kunde erklärt, dass er als Aufklärungspflichtiger selbst dafür verantwortlich ist, seinen Fortbildungspflichten hinsichtlich der ärztlichen Patientenaufklärung in jeder Hinsicht zu genügen und eine umfassende Aufklärung vorzunehmen. Die in bestimmten Zeitabständen erstellten Clips können aus den in vorstehender Ziffer genannten Gründen den aktuellsten Erkenntnissen nicht jederzeit entsprechen. Insbesondere geben die in den Clips verwendeten Aussagen in Bezug auf Komplikationen und Risiken nur eine allgemeine Einschätzung der doctorclip ag wieder, die einen lege artis durchgeführten Eingriff eines erfahrenen Arztes betreffen. Sie entsprechen nicht den statistischen Angaben für Komplikationen und Risiken bzw. Nebenwirkungen von Medikamenten. Der Kunde und seine Hilfspersonen müssen bei Häufigkeitsangaben die individuellen Besonderheiten des Patienten im Aufklärungsgespräch berücksichtigen.

10. Datenverarbeitung

Der Kunde berechtigt die doctorclip ag, seine persönlichen Daten für die Begründung und Durchführung des Vertrages bzw. der Verträge und der weiteren Geschäftsbeziehung mit dem Kunden zu speichern und zu verwenden. Die Datenbearbeitung bzw. Datenverarbeitung durch die doctorclip erfolgt nach Massgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Kundendaten werden zur Vertragserfüllung, Lieferung und Buchhaltung verarbeitet; die doctorclip ag behält sich weitere Datenverarbeitungsvorgänge vor, soweit diese gesetzlich zulässig sind.

11. Sachgewährleistung

11.1. doctorclip gewährleistet, dass die Clips bei vertragsgemässer Nutzung während der Gewährleistungsfrist von 2 Monaten die zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlichen Funktionen erfüllen. Der Kunde anerkennt, dass Funktionsstörungen des Streaming-Dienstes auch bei grösster Sorgfalt nicht gänzlich ausgeschlossen werden können und dass die ununterbrochene Funktionsfähigkeit des Streaming-Dienstes nicht gewährleistet werden kann, sei es aufgrund technischer Probleme, Angriffen Dritter, Netzüberlastungen, höherer Gewalt menschlichen Versagens oder Wartungsarbeiten. Eine vorübergehende, kurzfristige, maximal 24 Stunden dauernde Nichtverfügbarkeit der Domain www.doctorclip.ch stellt keine Nicht- oder Schlechterfüllung durch die doctorclip ag oder ihrer Hilfspersonen dar. Bei Verdacht auf Identitätsdiebstahl oder anderen betrügerischen Aktiviäten ist die doctorclip ag befugt, das Benutzerkonto vorübergehend stillzulegen, und verpflichtet, den Kunden entsprechend zu informieren. Eine solche vorübergehende Stilllegung des Kontos stellt ebenfalls keine Nicht- oder Schlechterfüllung durch die doctorclip ag dar.

11.2. Der Kunde muss gegenüber der doctorclip ag einen Mangel innert 5 Kalendertagen nach dessen Feststellung ausreichend dokumentiert und schriftlich rügen.

11.3. Während der Gewährleistungsfrist vertragsgemäss gerügte Mängel der Software werden nach Wahl der doctorclip ag durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben. Als zulässige Nachbesserung gilt auch die Umgehung oder Unterdrückung eines Mangels. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung mehrfach fehl, ist der Kunde berechtigt, von diesem Vertrag zurückzutreten. Mit der Erklärung des Vertragsrücktritts durch den Kunden endet sein Nutzungsrecht an den Clips. Bereits geleistete Zahlungen sind nicht erstattungsfähig. Rückerstattungen oder Gutschriften für nicht vollständig genutzte Monate oder nicht gesehene Clips werden nicht gewährt. Weitergehende Gewährleistungsansprüche des Kunden (namemtlich des Rechts auf Herabsetzung der Lizenzgebühr oder auf Schadenersatz) sind ausdrücklich ausgeschlossen.

11.4. Die doctorclip ag ist ihrer Gewährleistungspflicht in dem Umfange entbunden, als ein Mangel der Clip auf nicht von ihr zu vertretende Umstände zurückzuführen ist. Die auf der Domain www.doctorclip.ch enthaltenen technischen Daten, Spezifikationen und Leistungsbeschreibungen stellen keine Zusicherungen dar.

12. Rechtsgewährleistung

doctorclip ag kann zur Abwehr von Drittansprüchen nach ihrer Wahl dem Kunden das Recht zur Fortsetzung der Nutzung der Clips verschaffen oder die Clips austauschen oder ändern. Sollten doctorclip ag keine dieser Massnahmen möglich sein, ist doctorclip ag berechtigt, von diesem Vertrag zurückzutreten. Mit der Erklärung des Vertragsrücktritts durch doctorclip endet das Recht des Kunden zur Nutzung der Software und der Anwenderdokumentation. Die Lizenzgebühr wird dem Lizenznehmer nicht zurückerstattet. Eine Gewährleistung der doctorclip ag gegenüber dem Kunden im Falle von tatsächlichen oder behaupteten Ansprüchen Dritter ist ausgeschlossen.

13. Haftung

Für direkte oder unmittelbare Schäden gelten die Haftungsbestimmungen des Obligationenrechts. Die Haftung der doctorclip ag wird auf absichtliches oder grobfahrlässiges Verhalten beschränkt. Die Haftung der doctorclip ag für indirekte oder mittelbare Schäden wird ausgeschlossen. Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluss gelten sowohl für vertragliche als auch für ausservertragliche bzw. quasivertragliche Ansprüche. Ausgeschlossen ist eine Haftung von doctorclip für jegliches Verschulden von Hilfspersonen. In Bezug auf Hilfspersonen haftet die doctorclip ag als Geschäftsherrin nur für leichtes Organverschulden.

14. Sonstiges

14.1. Diese Geschäftsbedingungen unterstehen Schweizer Recht.

14.2. Im Fall von Streitigkeiten wird die Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes in Zürich vereinbart.

14.3. Es bestehen keine mündlichen Nebenabreden. Vertragsänderungen sind nur dann gültig, wenn sie schriftlich ausgefertigt worden sind.

14.4. Sollte eine vertragliche Bestimmung ungültig sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht. Eine solche Bestimmung ist durch eine andere, gültige, zu ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt.